Allgemeine Geschäftsbedingungen für rankyn

Stand: 4. November 2026 · Revision 4.3

1. Anbieter, Geltungsbereich und Kundenkreis

1. Anbieter der cloudbasierten Software rankyn ist:

Levin Föhrding
handelnd unter der Geschäftsbezeichnung rankyn
Friedenstr. 58
47053 Duisburg
Deutschland
E-Mail: info@rankyn.ai
USt-IdNr.: DE462810449

nachfolgend „rankyn“.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung der unter rankyn.app angebotenen Software-as-a-Service-Plattform und der damit verbundenen SaaS-Funktionen („Service“).

3. Der Service richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde über den Hinweis im Registrierungsformular, dass er das Konto als Unternehmer anlegt.

4. Zielgruppe sind insbesondere DTC-E-Commerce-Unternehmen, Marken sowie Agenturen, die für solche Unternehmen tätig werden.

5. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn rankyn ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

6. Individuelle Vereinbarungen und Enterprise-Angebote haben im Fall eines Widerspruchs Vorrang vor diesen AGB.

2. Gegenstand des Service

1. rankyn stellt eine cloudbasierte Software zur Verfügung, mit der insbesondere die Darstellung, Sichtbarkeit und Empfehlung von Marken und Produkten in KI-Systemen gemessen, analysiert und verbessert werden kann.

2. Der Funktionsumfang kann je nach gebuchtem Plan insbesondere umfassen:

• Verwaltung von Marken, Stores und Produkten;
• Import und Synchronisation von Produktdaten;
• Definition von Intents und Prompts;
• automatisierte Messungen über externe KI-Systeme und technische Messkanäle;
• Speicherung und Auswertung von KI-Antworten;
• Rankings, Scores, Quellen- und Zitatanalysen;
• Wettbewerbsanalysen;
• Findings und Handlungsempfehlungen;
• Interventionen und Retests;
• Agent-Readiness-Checks;
• Reports, historische Vergleiche und Zeitreihen.

3. Maßgeblich für den konkret geschuldeten Leistungsumfang sind der bei Vertragsschluss gewählte Plan, die im Checkout oder individuellen Angebot angegebenen Funktionen und Limits sowie diese AGB.

4. rankyn schuldet die Bereitstellung der vereinbarten Software und Funktionen, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, eine bestimmte Sichtbarkeit in KI-Systemen, ein bestimmtes Ranking, eine bestimmte Umsatzentwicklung oder einen sonstigen Marketing- oder Geschäftserfolg.

3. Vertragsschluss

3.1 Self-Service

1. Die Darstellung von Tarifen und Leistungen auf der rankyn-Website stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot dar.

2. Diese AGB werden bei der Registrierung eines rankyn-Kontos einbezogen. Das Registrierungsformular weist unmittelbar vor dem Absenden darauf hin, dass der Kunde mit dem Anlegen des Kontos diese AGB akzeptiert und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis nimmt; beide Dokumente sind dort verlinkt. Eine gesonderte Checkbox gibt es nicht. rankyn protokolliert den Zeitpunkt der Registrierung, die Version der AGB und der Datenschutzerklärung sowie die Art der Registrierung (E-Mail oder Google).

3. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab, indem er einen Plan auswählt, die erforderlichen Unternehmensinformationen und, soweit für den gewählten Plan erforderlich, Zahlungsinformationen angibt und den vorgesehenen Checkout abschließt. Für einen Trial nach Abschnitt 7 ist kein Zahlungsmittel erforderlich.

4. rankyn nimmt das Angebot insbesondere durch Aktivierung des Accounts, Beginn eines vereinbarten Trials, Freischaltung des gebuchten Plans oder ausdrückliche Auftragsbestätigung an.

3.2 Enterprise

Enterprise-Verträge können auf Grundlage eines individuellen Angebots geschlossen werden. Abweichende individuelle Vereinbarungen gehen diesen AGB vor.

3.3 Vertretungsberechtigung

Eine Person, die den Vertrag für ein Unternehmen abschließt, versichert, zur Vertretung dieses Unternehmens berechtigt zu sein oder über eine entsprechende Vollmacht zu verfügen.

3.4 Elektronischer Bestellprozess

1. Im Self-Service-Checkout wird der Kunde vor Abgabe seiner Bestellung über die einzelnen technischen Schritte des Vertragsschlusses informiert.

2. Eingaben können vor Abgabe der Bestellung mit den im Checkout und Browser bereitgestellten Mitteln erkannt und berichtigt werden.

3. Der Zugang der Bestellung wird unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigt.

4. Die bei Vertragsschluss geltenden Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB werden so bereitgestellt, dass der Kunde sie bei Vertragsschluss abrufen und in wiedergabefähiger Form speichern kann.

5. rankyn speichert für Nachweis- und Vertragsverwaltungszwecke insbesondere die bei Vertragsschluss geltende Vertragsversion, den gebuchten Plan, Preis, Abrechnungszeitraum sowie bei einem Trial dessen Beginn und Ende. Der Kunde erhält die für seinen Vertrag maßgeblichen Vertragsinformationen elektronisch.

6. Vertragssprache im Self-Service ist Deutsch, soweit im Checkout nicht ausdrücklich eine weitere Vertragssprache angeboten wird.

4. Benutzerkonten und Zugänge

1. Der Kunde muss bei Registrierung richtige und vollständige Angaben machen und diese aktuell halten.

2. Zugangsdaten dürfen nur an Personen weitergegeben werden, die nach dem gebuchten Plan zur Nutzung berechtigt sind.

3. Zugangsdaten sind angemessen gegen unbefugten Zugriff zu schützen.

4. Eine mögliche Kompromittierung eines Accounts oder Zugangsmittels ist rankyn unverzüglich mitzuteilen.

5. Die Anzahl zulässiger Nutzer richtet sich nach dem gebuchten Plan.

5. Pläne und Nutzungsgrenzen

1. Die verfügbaren Pläne, Preise und Nutzungsgrenzen ergeben sich aus der bei Vertragsschluss angezeigten Bestellung oder dem individuellen Angebot.

2. Nutzungsgrenzen können sich insbesondere beziehen auf Stores, Nutzer, Produkte, Intents, Prompts, verfügbare Modelle oder Messkanäle, Messungen pro Zeitraum, Retest-Läufe, Agent-Readiness-Checks sowie sonstige Funktionen oder Kontingente.

3. Bei Organisationen mit mehreren Stores werden Kontingente grundsätzlich auf Organisationsebene gemeinsam genutzt, soweit im jeweiligen Plan nichts anderes angegeben ist.

4. Nutzungsgrenzen sind grundsätzlich harte Grenzen. Wird ein Limit erreicht, kann insbesondere die Anlage zusätzlicher Ressourcen verhindert, eine weitere Messung nicht eingeplant, eine Messung übersprungen oder eine zusätzliche Funktion bis zum nächsten Abrechnungszeitraum pausiert werden.

5. Es erfolgt keine automatische verbrauchsabhängige Mehrberechnung über die vereinbarte Abonnementgebühr hinaus.

6. Zusätzliche Nutzung kann insbesondere über einen höheren Plan, ein Zusatzkontingent, einen Retest-Pack oder eine individuelle Vereinbarung ermöglicht werden.

6. Technisches Pacing und Messkapazitäten

1. rankyn kann Messungen technisch queuen, priorisieren, drosseln oder zeitlich verteilen, soweit dies insbesondere aufgrund von Provider-Rate-Limits, Provider-Kapazitäten, Sicherheitsmechanismen, parallelen Messläufen oder angemessenem Kosten- und Ressourcenmanagement erforderlich ist.

2. Technische Mechanismen wie Retest-Cooldowns, die Begrenzung gleichzeitig laufender Messläufe, Warteschlangen, Rate Limits oder temporäres Pacing stellen für sich genommen keine Accountsperrung dar.

3. Interne Kosten- oder Sicherheitsgrenzen dürfen jedoch nicht dazu führen, dass das vertraglich vereinbarte Leistungskontingent ohne sachlichen Grund dauerhaft reduziert wird.

4. Kann eine bereits im geschuldeten Kontingent enthaltene planmäßige Messung ausschließlich aufgrund eines internen rankyn-Limits nicht ausgeführt werden, wird rankyn diese grundsätzlich innerhalb angemessener Frist nachholen oder in angemessener Weise dem verfügbaren Kontingent wieder gutschreiben.

7. Trial

1. Für die Pläne Starter, Growth und Scale erhält der Kunde einen 14-tägigen kostenlosen Trial des ausgewählten Plans. Für den Plan Agency wird kein Trial angeboten; er wird direkt gebucht und ab Vertragsbeginn abgerechnet.

2. Für den Trial ist kein Zahlungsmittel erforderlich.

3. Im Checkout werden vor Beginn des Trials insbesondere der gewählte Plan, der nach Ablauf geltende Preis und der Beginn des kostenpflichtigen Abonnements angezeigt.

4. Hat der Kunde bis zum Ablauf des Trials kein Zahlungsmittel hinterlegt, endet der Trial automatisch und ohne Kosten. Es entsteht kein kostenpflichtiges Abonnement.

5. Hat der Kunde während des Trials ein Zahlungsmittel hinterlegt, geht der Trial nach Ablauf der 14 Tage in ein kostenpflichtiges Abonnement des gewählten Plans über, sofern der Kunde den Trial nicht bis zu seinem Ablauf kündigt. Die erste Abonnementgebühr wird nach Ablauf des Trials über das hinterlegte Zahlungsmittel abgerechnet.

6. Während des Trials gilt ein begrenzter Messumfang. Welche Funktionen und Kontingente während des Trials zur Verfügung stehen, ergibt sich aus der Produktbeschreibung im Checkout bzw. auf der Preisseite. Mit Beginn des kostenpflichtigen Abonnements gilt der volle Umfang des gebuchten Plans.

7. Pro Shop-Domain wird nur ein Trial gewährt, unabhängig von E-Mail-Adresse oder Organisation. Wurde für eine Shop-Domain bereits ein Trial genutzt, beginnt das Abonnement ohne Trial mit Vertragsschluss; hierauf wird im Checkout hingewiesen. Missbräuchliche Trial-Anmeldungen können abgelehnt werden.

8. Ein gegebenenfalls über rankyn.ai (einschließlich Kurzlinks wie rankyn.ai/b/audit) angebotenes kostenloses Audit ohne SaaS-Account stellt keinen Trial im Sinne dieser Regelung dar und führt nicht automatisch zu einem SaaS-Vertrag.

8. Preise, Abrechnung und Zahlung

1. Es gilt der Preis, der dem Kunden bei Vertragsschluss im Checkout, in der Bestellung oder im individuellen Angebot angezeigt wird.

2. Sämtliche Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlich anfallender Umsatzsteuer.

3. Monatliche Pläne werden monatlich im Voraus abgerechnet. Jahrespläne werden jährlich im Voraus abgerechnet; der Jahrespreis entspricht zehn Monatsbeiträgen des jeweiligen Plans, sofern im Checkout nicht anders angegeben. Bei einem Trial beginnt die Abrechnung mit dem Ende des Trials (Ziffer 7).

4. Die Zahlungsabwicklung erfolgt regelmäßig über Stripe.

5. Der Kunde ermächtigt den eingesetzten Zahlungsdienstleister, fällige Beträge über die hinterlegte Zahlungsmethode einzuziehen.

6. Rechnungen können elektronisch bereitgestellt werden.

9. Zahlungsverzug

1. Kann eine fällige Zahlung nicht eingezogen werden, wird der Kunde informiert.

2. rankyn kann eine angemessene Zahlungsfrist setzen.

3. Nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Frist kann rankyn den Zugang zum Service bis zur vollständigen Begleichung der fälligen Beträge vorübergehend sperren.

4. Eine Sperrung wegen Zahlungsverzugs führt nicht automatisch zur sofortigen Löschung gespeicherter Kundendaten.

5. Gesetzliche Verzugszinsen und sonstige gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

10. Retest-Packs und Zusatzkontingente

1. rankyn kann zusätzliche einmalige Kontingente, insbesondere Retest-Packs, anbieten.

2. Umfang und Preis ergeben sich aus der jeweiligen Bestellung.

3. Retest-Packs stellen kein eigenständiges laufendes Abonnement dar.

4. Soweit bei Erwerb nichts anderes angegeben ist, können Retest-Packs innerhalb von zwölf Monaten ab Kauf genutzt werden.

5. Nach Ablauf dieses Zeitraums verfällt nicht genutztes Kontingent.

6. Retest-Packs setzen grundsätzlich einen aktiven rankyn-Account und eine technisch kompatible rankyn-Leistung voraus.

7. Eine Beendigung des Abonnements führt nicht automatisch zur Erstattung eines noch vorhandenen Retest-Kontingents. Ein noch nicht abgelaufenes Kontingent kann bei erneuter Aktivierung vor Ablauf der ursprünglichen Gültigkeitsfrist weiter genutzt werden, soweit technisch verfügbar.

8. Hat rankyn den Kunden aus von rankyn zu vertretenden Gründen während eines erheblichen Teils der Gültigkeitsdauer an der Nutzung eines Retest-Packs gehindert, wird die Gültigkeitsdauer angemessen verlängert oder ein entsprechender Ersatz gewährt.

9. Gesetzliche Erstattungs- und Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

11. Planwechsel

1. Ein Upgrade kann sofort wirksam werden. Zusätzliche Entgelte können für den verbleibenden Abrechnungszeitraum anteilig über Stripe abgerechnet werden.

2. Ein Downgrade wird grundsätzlich zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums wirksam.

3. Überschreitet der bestehende Account nach einem Downgrade die Grenzen des neuen Plans, können hiervon betroffene Intents, Prompts, Messungen, Stores oder sonstige Funktionen pausiert werden. Bestehende Daten werden nicht allein aufgrund des Downgrades unmittelbar gelöscht.

12. KI-Modelle, Provider und Messkanäle

1. rankyn verwendet zur Bereitstellung des Service unterschiedliche externe KI-, Search- und Messanbieter sowie eigene Auswertungsmechanismen.

2. rankyn darf Anbieter wechseln, ergänzen oder entfernen, Modellversionen wechseln, verfügbare Modellpools ändern, technische Routing-Mechanismen ändern und Messmethoden weiterentwickeln, soweit dadurch der wesentliche Charakter des gebuchten Service nicht unangemessen beeinträchtigt wird.

3. rankyn kann Messkanäle anhand der jeweils gemessenen Consumer-Oberfläche definieren, insbesondere „ChatGPT“, „Gemini“, „Google AI Overviews“, „Google AI Mode“ oder „Perplexity“. Die hinter einer solchen Consumer-Oberfläche eingesetzte Modellversion, Suchlogik oder sonstige technische Konfiguration kann vom jeweiligen KI-Anbieter bestimmt und ohne Einflussmöglichkeit von rankyn geändert werden.

4. Soweit technisch verfügbar, protokolliert rankyn die im Zeitpunkt der Messung relevante Modell- oder Providerinformation und kann wesentliche Modellwechsel im Dashboard kenntlich machen.

5. Soweit der gebuchte Plan eine Auswahl verschiedener Modelle oder Kanäle erlaubt, kann die Häufigkeit einer Änderung dieser Auswahl begrenzt werden. Soweit nicht anders angegeben, ist eine Änderung grundsätzlich einmal pro Monat möglich.

6. rankyn darf das interne Auswertungsmodell versioniert ändern. Soweit dies Kennzahlen systematisch beeinflussen kann, wird ein solcher Wechsel im Produkt kenntlich gemacht, soweit technisch vorgesehen.

13. Besonderheiten KI-basierter Ergebnisse

1. Generative KI-Systeme arbeiten probabilistisch. Identische oder vergleichbare Anfragen können unterschiedliche Ergebnisse erzeugen.

2. Ergebnisse können falsch, unvollständig, veraltet, inkonsistent oder von externen Faktoren beeinflusst sein.

3. rankyn führt Messungen vorrangig über technische Messdienste Dritter durch, die die öffentlich zugänglichen Consumer-Oberflächen der jeweiligen KI-Anbieter abfragen, und ergänzend über Provider-APIs, soweit ein solcher Fallback technisch vorgesehen ist. Ergebnisse einzelner Messpfade können voneinander sowie von Antworten abweichen, die ein Endnutzer zu einem anderen Zeitpunkt oder unter einer anderen Session-, Standort- oder Personalisierungskonfiguration erhält.

4. Soweit eine solche systematische Abweichung bekannt oder messbar ist, kann rankyn diese innerhalb des Produkts kenntlich machen.

5. Kennzahlen können auf Stichproben beruhen und insbesondere mit statistischer Unsicherheit, Stichprobenfehlern, Konfidenzbändern oder Modellvarianz verbunden sein. Die Messungen stellen keine Vollerhebung aller möglichen Nutzeranfragen oder KI-Antworten dar.

6. Rankings und Kennzahlen können sich aufgrund von Änderungen externer Modelle, Suchindizes, Trainingsständen, Systemprompts oder Providerlogik verändern, ohne dass der Kunde oder rankyn eine Änderung vorgenommen hat.

14. Findings, Empfehlungen und geschäftliche Entscheidungen

1. rankyn kann aus Messdaten automatisiert oder teilautomatisiert Findings, Handlungsempfehlungen, Playbooks, Fix-Vorschläge, Priorisierungen, Benchmarks und weitere Analysen erstellen.

2. Findings, Handlungsempfehlungen, Playbook-Texte und vergleichbare Inhalte können ganz oder teilweise mithilfe generativer KI-Systeme erstellt werden. Soweit gesetzlich erforderlich, werden solche Inhalte im Produkt, in maschinenlesbaren Exporten und in exportierten Reports als künstlich erzeugt oder mit KI erstellt gekennzeichnet.

3. Diese Informationen dienen der Entscheidungsunterstützung.

4. rankyn übernimmt keine Garantie dafür, dass eine Empfehlung vollständig, fehlerfrei, für jeden Einzelfall geeignet oder wirtschaftlich erfolgreich ist.

5. Der Kunde ist dafür verantwortlich, Empfehlungen vor ihrer Umsetzung unter Berücksichtigung seiner eigenen geschäftlichen, technischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Situation zu prüfen.

6. Insbesondere bleibt der Kunde selbst für Änderungen an Shop, Produktdaten, Website, Marketingmaßnahmen, Preisen, Produktpositionierung und technischen Systemen verantwortlich.

15. Shopify-Integration

1. Der Kunde kann, soweit verfügbar, einen Shopify-Shop mit rankyn verbinden.

2. Die Integration ist in Version 1 auf lesende Produkt- und Bestandszugriffe beschränkt, insbesondere read_products und read_inventory.

3. rankyn greift bestimmungsgemäß nicht auf Endkundendaten, Bestelldaten oder Zahlungsdaten des angebundenen Shops zu.

4. Der Kunde ist dafür verantwortlich, zur Verbindung des jeweiligen Shops und zur Bereitstellung der abgerufenen Daten an rankyn berechtigt zu sein.

5. Die Verbindung wird durch eine entsprechende Autorisierung des Kunden hergestellt.

6. Der Kunde kann die Shopify-Autorisierung jederzeit über Shopify widerrufen. Dadurch endet die entsprechende Synchronisationsfunktion. Der SaaS-Vertrag und die Zahlungspflicht bleiben hiervon grundsätzlich unberührt.

16. Agenturnutzung

1. Soweit der gebuchte Plan dies zulässt, können Agenturen rankyn zur Erbringung ihrer Leistungen für eigene Mandanten verwenden.

2. Vertragspartner von rankyn bleibt die Agentur.

3. Die Agentur ist verantwortlich, über alle erforderlichen Rechte, Vollmachten und Erlaubnisse für die Anbindung eines Mandanten-Shops, die Verarbeitung der Mandantendaten, die Durchführung von Messungen und die Weitergabe der Ergebnisse zu verfügen.

4. Daten eines von der Agentur verwalteten Mandanten werden im Verhältnis zwischen rankyn und der Agentur als Customer Data behandelt. Dies trifft keine Aussage über Rechte im Verhältnis zwischen Agentur und Mandant.

5. Agenturen dürfen Reports, Findings, Playbooks und Fix-Empfehlungen an den jeweils zugehörigen Mandanten weitergeben und für dessen Beratung und Umsetzung verwenden.

6. Agenturen dürfen rankyn-Ergebnisse im Rahmen ihrer Beratungs- oder Umsetzungsleistung für den jeweils zugehörigen Mandanten verwenden und diesem überlassen. Nicht gestattet ist ohne ausdrückliche Vereinbarung der Weiterverkauf oder die Bereitstellung von rankyn-Daten, Reports oder Analysen als eigenständiges Daten-, Reporting- oder Softwareprodukt losgelöst von einer solchen Mandantenleistung.

7. Mandanten erhalten nur dann eigene Benutzerzugänge, wenn der gebuchte Plan oder eine individuelle Vereinbarung dies vorsieht.

8. Soweit die Agentur gegenüber ihrem Mandanten datenschutzrechtlich als Auftragsverarbeiter tätig wird und rankyn im konkreten Fall personenbezogene Daten in deren Auftrag verarbeitet, kann rankyn als weiterer Auftragsverarbeiter eingesetzt werden. Hierfür gilt ergänzend der AVV.

17. Pflichten des Kunden und verbotene Nutzung

Untersagt sind insbesondere:

1. rechtswidrige Nutzung;
2. Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten gemäß Art. 9 DSGVO oder Daten gemäß Art. 10 DSGVO, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart;
3. bestimmungswidrige Eingabe personenbezogener Endkundendaten in Prompts oder andere hierfür nicht vorgesehene Felder;
4. unbefugter Zugriff auf Accounts, Daten oder Systeme;
5. Umgehung technischer Nutzungs-, Rate- oder Sicherheitslimits;
6. automatisierte Überlastung oder Störung des Service;
7. Einschleusen von Schadcode;
8. Security Scanning oder Penetration Testing ohne vorherige Zustimmung;
9. Reverse Engineering, Dekompilierung oder Disassemblierung, soweit nicht zwingendes Recht dies erlaubt;
10. automatisierte systematische Extraktion des Service oder seiner Daten zur Erstellung eines konkurrierenden Daten-, Analyse- oder Softwareprodukts;
11. Weiterverkauf oder eigenständige kommerzielle Bereitstellung von rankyn-Daten oder rankyn-Funktionalität an Dritte außerhalb zulässiger Agenturnutzung;
12. Weitergabe von Zugangsdaten an nicht berechtigte Personen.

Die bestimmungsgemäße Eingabe und Analyse von Firmennamen, Markennamen, Wettbewerbern und Domains ist ausdrücklich zulässig.

18. Customer Data

1. „Customer Data“ sind Informationen und Inhalte, die der Kunde selbst in rankyn eingibt, importiert, über eine autorisierte Integration bereitstellt oder durch seine Nutzung dem eigenen Workspace zugeordnet werden.

2. Hierzu gehören insbesondere Produktinformationen, Markeninformationen, Produkttexte, Produkt-URLs, Wettbewerberdaten, Intents, Prompts, Interventionen und sonstige vom Kunden eingegebene Informationen.

3. Der Kunde behält sämtliche ihm zustehenden Rechte an seinen Customer Data.

4. Der Kunde räumt rankyn für die Vertragslaufzeit die nicht ausschließlichen Rechte ein, Customer Data in dem Umfang zu speichern, vervielfältigen, strukturieren, analysieren, technisch verändern, verarbeiten und an erforderliche Dienstleister übermitteln, wie dies zur Erbringung, Sicherung und vertragsgemäßen Weiterentwicklung des Service erforderlich ist.

5. Der Kunde versichert, über die hierfür erforderlichen Rechte zu verfügen.

19. Messdaten und Qualitätsevaluation

1. Im Rahmen der Nutzung entstehen Messdaten, insbesondere KI-Antworten, Zitate, Quellen, Grounding-Metadaten, Scores, Rankings, Modellinformationen, statistische Kennzahlen und technische Measurement-Metadaten.

2. Der Kunde erhält während der Vertragslaufzeit Zugriff auf die seinem Account zugeordneten Messdaten nach Maßgabe des gebuchten Plans.

3. Soweit rechtlich zulässig und keine personenbezogenen Daten betroffen sind, darf rankyn Messdaten zur Qualitätssicherung, Regressionsevaluation, Fehleranalyse, Kalibrierung neuer Versionen der Auswertungslogik und Vergleichsmessung alter und neuer Auswertungsverfahren verwenden.

4. Dabei kann insbesondere eine neue Version der rankyn-Auswertungslogik anhand historisch gespeicherter Messantworten gegen die vorherige Version getestet werden.

5. Diese Nutzung stellt kein Training externer generativer KI-Modelle mit Customer Data dar.

6. rankyn verwendet Shopify-originierende Customer Inputs nicht für das Training eigener oder fremder KI-Modelle.

7. Die Regelungen dieses Abschnitts erlauben keine Veröffentlichung vertraulicher kundenspezifischer Daten gegenüber anderen Kunden.

20. Aggregierte und anonymisierte Daten

1. rankyn darf Informationen in aggregierter oder anonymisierter Form verwenden, wenn weder natürliche Personen noch ein bestimmter Kunde mit vernünftigerweise verfügbaren Mitteln identifiziert werden können.

2. Solche Daten dürfen insbesondere für Kategorie-Benchmarks, Branchenvergleiche, allgemeine Modellvergleiche, Marktstatistiken, technische Performanceanalysen und Produktentwicklung verwendet werden.

3. Eine Re-Identifikation anonymisierter Kundeninformationen ist nicht zulässig.

21. Rechte an rankyn

1. Sämtliche Rechte am Service und an rankyn-eigenen Bestandteilen verbleiben bei rankyn bzw. den jeweiligen Rechteinhabern.

2. Dies umfasst insbesondere Software, Quellcode, Benutzeroberflächen, Datenbankdesign, Systemprompts, Extraktions-Prompts, Extraktionskonfigurationen, Diagnose- und Scoringlogik, Taxonomien, Methoden, Playbook-Strukturen, interne Modelle, Gold-Sets, Evaluationsverfahren, Dokumentation, Marken, Designs und internes Know-how.

3. Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht, den Service im vereinbarten Umfang für seine eigenen Geschäftszwecke zu nutzen.

4. Agenturnutzung nach Abschnitt 16 bleibt hiervon unberührt.

22. Reports, Findings und Empfehlungen

1. An rankyn-eigenen Bestandteilen von Reports, Findings, Playbooks und Fix-Empfehlungen – insbesondere Vorlagen, eigenen Playbook-Texten, Darstellungsformen sowie Scoring-, Diagnose- und Auswertungslogik – verbleiben die jeweiligen Rechte bei rankyn. Customer Data und Messdaten unterliegen den Regelungen der Abschnitte 18 und 19 sowie den zwingenden Datenportabilitätsrechten des Kunden.

2. rankyn räumt dem Kunden ein zeitlich grundsätzlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Recht ein, solche ihm im Rahmen des Vertrags bereitgestellten Inhalte intern zu verwenden, innerhalb seines Unternehmens weiterzugeben und zur Umsetzung in eigenen Shops, Websites und Marketingmaßnahmen einzusetzen.

3. Agenturen dürfen diese Inhalte zusätzlich an den jeweiligen Mandanten weitergeben und für dessen Beratung und Umsetzung verwenden.

4. Nicht gestattet ist ohne vorherige Zustimmung insbesondere der eigenständige Weiterverkauf, die öffentliche Veröffentlichung vollständiger Reports oder Datenbestände, die Vermarktung als eigenes konkurrierendes Datenprodukt oder die systematische Weitergabe an nicht berechtigte Dritte.

23. Vertraulichkeit

1. Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln.

2. Als vertraulich gelten insbesondere nicht öffentlich bekannte Geschäftsgeheimnisse, Produkt- und Strategiedaten, technische Informationen, Zugangsdaten, unveröffentlichte Analysen, Preis- und Vertragsinformationen und technische Dokumentationen.

3. Vertrauliche Informationen dürfen nur zur Durchführung des Vertrags verwendet und nur solchen Personen zugänglich gemacht werden, die sie hierfür benötigen.

4. Nicht vertraulich sind Informationen, die nachweislich bereits öffentlich bekannt waren, ohne Vertragsverletzung öffentlich bekannt werden, der empfangenden Partei bereits rechtmäßig bekannt waren, rechtmäßig von einem Dritten bezogen wurden oder unabhängig entwickelt wurden.

5. Gesetzlich erforderliche Offenlegungen bleiben zulässig. Soweit rechtlich möglich, wird die andere Partei zuvor informiert.

6. Die Vertraulichkeitsverpflichtung besteht nach Vertragsende fort, solange ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse besteht.

24. Datenschutz

1. Beide Parteien beachten die auf sie anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften.

2. rankyn verarbeitet eigene Account-, Vertrags-, Billing- und Sicherheitsdaten nach Maßgabe seiner Datenschutzerklärung (https://rankyn.ai/legal/datenschutz).

3. Soweit rankyn personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt ergänzend die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO („AVV“, https://rankyn.ai/legal/avv).

4. Der Kunde ist insbesondere dafür verantwortlich, dass die von ihm veranlasste Verarbeitung und Bereitstellung personenbezogener Daten rechtmäßig erfolgt.

5. Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und dem AVV gehen hinsichtlich der Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten die Regelungen des AVV vor.

25. Verfügbarkeit, Wartung und externe Dienste

1. rankyn bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Service.

2. Eine bestimmte prozentuale Mindestverfügbarkeit oder ein bestimmtes Service Level Agreement wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich individuell vereinbart wurde.

3. Vorübergehende Beeinträchtigungen können insbesondere durch Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, technische Störungen, notwendige Deployments, Internet- oder Netzstörungen, externe Hostinganbieter, KI-Provider, Suchanbieter, Shopify oder sonstige Integrationen entstehen.

4. Planbare wesentliche Wartungsarbeiten wird rankyn soweit zumutbar so durchführen, dass die Beeinträchtigung möglichst gering bleibt.

5. rankyn ist nicht für Störungen verantwortlich, die außerhalb seines zumutbaren Einflussbereichs liegen und die rankyn nicht zu vertreten hat.

6. Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

26. Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für Verzögerung oder Nichterfüllung, soweit diese durch ein Ereignis verursacht wurde, das außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle liegt und auch bei angemessener Sorgfalt nicht hätte verhindert werden können. Hierzu können insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, behördliche Maßnahmen, großflächige Netz- oder Infrastrukturausfälle, Arbeitskämpfe oder vergleichbare außergewöhnliche Ereignisse gehören.

27. Mängel und Gewährleistung

1. Für Mängel des Service gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit diese AGB nichts Zulässiges abweichend regeln.

2. Der Kunde hat erkennbare erhebliche Störungen und Mängel rankyn ohne unangemessene Verzögerung mitzuteilen und soweit möglich nachvollziehbar zu beschreiben.

3. rankyn ist Gelegenheit zur Behebung eines behebbaren Mangels innerhalb angemessener Frist zu geben.

4. Soweit mietrechtliche Vorschriften Anwendung finden, wird die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel gemäß § 536a Abs. 1 BGB ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei arglistigem Verschweigen, einer Garantie oder soweit ein Ausschluss gesetzlich unzulässig ist.

28. Sperrung und Einschränkung des Accounts

1. rankyn kann den Zugang zum Service vorübergehend ganz oder teilweise einschränken, wenn ein sachlicher Grund besteht.

2. Dies gilt insbesondere bei konkreten Sicherheitsrisiken, Verdacht auf Accountkompromittierung, erheblichen oder wiederholten Vertragsverstößen, rechtswidriger Nutzung, Angriffen auf die Infrastruktur, erheblichem Zahlungsverzug nach Fristsetzung oder Gefährdung anderer Kunden oder Dritter.

3. Soweit keine akute Gefahr besteht, wird rankyn dem Kunden grundsätzlich zuvor Gelegenheit zur Abhilfe geben.

4. Bei einer akuten Sicherheits-, Rechts- oder Infrastrukturgefahr kann eine sofortige Sperrung erfolgen.

5. rankyn beschränkt eine Sperrung auf den erforderlichen Umfang und Zeitraum.

6. Technische Limits, Pacing, Rate Limits und Cooldowns stellen keine Accountsperrung dar.

29. Haftung von rankyn

1. rankyn haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, arglistigem Verschweigen eines Mangels, aufgrund ausdrücklich übernommener Garantien, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet rankyn nur auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung ausgeschlossen.

4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen, Vertreter und Beauftragten von rankyn.

5. Die Hinweise in diesen AGB zur probabilistischen Natur von KI-Systemen, zu Stichproben, Provideränderungen und geschäftlichen Empfehlungen konkretisieren den geschuldeten Leistungsumfang. Sie stellen keinen Ausschluss einer ansonsten zwingend bestehenden Haftung dar.

30. Freistellung bei vertragswidriger Nutzung

1. Der Kunde stellt rankyn von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer vom Kunden zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung des Service oder rechtswidrig bereitgestellter Customer Data gegen rankyn geltend gemacht werden.

2. Dies gilt insbesondere bei Verletzungen von Urheberrechten, Markenrechten, Datenschutzrechten, Geschäftsgeheimnissen oder sonstigen Rechten Dritter.

3. Voraussetzung ist, dass rankyn den Kunden über einen entsprechenden Anspruch unverzüglich informiert und ihm angemessene Gelegenheit gibt, an der Verteidigung mitzuwirken.

4. Die Freistellung gilt nur in dem Umfang, in dem der Kunde den zugrunde liegenden Verstoß zu vertreten hat.

31. Laufzeit und ordentliche Kündigung

31.1 Monatspläne

Monatliche Abonnements haben eine Laufzeit von einem Monat und verlängern sich jeweils automatisch um einen weiteren Monat, sofern sie nicht zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden.

31.2 Jahrespläne

Jährliche Abonnements haben eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängern sich jeweils automatisch um weitere zwölf Monate, sofern sie nicht zum Ende der laufenden Laufzeit gekündigt werden.

31.3 Form der Kündigung

Die ordentliche Kündigung kann insbesondere über die hierfür vorgesehene Accountfunktion oder in Textform, beispielsweise per E-Mail, erfolgen.

32. Außerordentliche Kündigung

Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für rankyn kann insbesondere vorliegen, wenn der Kunde trotz Abmahnung erheblich gegen diese AGB verstößt, den Service rechtswidrig nutzt, erhebliche Sicherheitsrisiken verursacht, wiederholt technische Schutzmaßnahmen umgeht oder mit wesentlichen Zahlungen trotz angemessener Nachfrist in Verzug bleibt.

33. Erstattungen

1. Bei einer ordentlichen Kündigung des Kunden besteht grundsätzlich kein Anspruch auf anteilige Erstattung bereits gezahlter Gebühren für den laufenden Abrechnungszeitraum.

2. Dies gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend ein Erstattungsanspruch besteht, rankyn den Vertrag ohne vom Kunden zu vertretenden Grund vor Ablauf eines bereits bezahlten Zeitraums beendet oder eine Erstattung aufgrund einer von rankyn zu vertretenden erheblichen Leistungsstörung geschuldet ist.

3. Bei einer berechtigten außerordentlichen Kündigung des Kunden aufgrund eines von rankyn zu vertretenden wichtigen Grundes werden im Voraus gezahlte Gebühren für Zeiträume nach Wirksamwerden der Kündigung anteilig erstattet.

34. Folgen der Vertragsbeendigung

1. Nach Vertragsbeendigung wird der produktive Zugang zum Service grundsätzlich deaktiviert.

2. Während der Vertragslaufzeit kann der Kunde die seinem Konto zugeordneten exportierbaren Daten jederzeit selbst in seinem Konto exportieren, maschinenlesbar im JSON-Format (JSON Lines) und als CSV.

3. Bei einer regulären Vertragsbeendigung werden Kundendaten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung und des AVV grundsätzlich 30 Tage ab Vertragsende zum Export bereitgehalten. Bei einem Anbieterwechsel nach Abschnitt 35 gelten stattdessen die dort geregelte Übergangs- und anschließende Abruffrist.

4. Gesetzlich aufzubewahrende Daten können auch nach Vertragsende gespeichert werden.

5. Bestimmungen, die ihrer Natur nach fortgelten sollen, bleiben auch nach Vertragsende wirksam, insbesondere Vertraulichkeit, geistiges Eigentum, Haftung, Rechtswahl und zulässige Nutzung bereits überlassener Reports.

35. Anbieterwechsel und Datenportabilität nach dem EU Data Act

1. Soweit rankyn als Anbieter eines Datenverarbeitungsdienstes im Sinne der Verordnung (EU) 2023/2854 („Data Act“) den entsprechenden gesetzlichen Anforderungen unterliegt, gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen. Unabhängig davon unterstützt rankyn den Kunden bei einem Wechsel zu einem anderen Anbieter im Rahmen des Zumutbaren; Grundlage ist der Selbstexport nach Abschnitt 34 Abs. 2.

2. Der Kunde kann rankyn in Textform mitteilen, dass er:
   • zu einem Datenverarbeitungsdienst eines anderen Anbieters wechseln,
   • alle exportierbaren Daten und digitalen Vermögenswerte auf eine eigene ICT-Infrastruktur übertragen,
   • oder seine exportierbaren Daten nach Beendigung des Service löschen lassen
   möchte.

3. Die Ankündigungsfrist zur Einleitung des Switching-Prozesses entspricht höchstens der für den gebuchten Plan geltenden ordentlichen Kündigungsfrist und beträgt in keinem Fall mehr als 30 Kalendertage, soweit zwingendes Recht keine für den Kunden günstigere Regelung verlangt.

4. Nach Ablauf der Ankündigungsfrist beginnt die Übergangsphase. Sie beträgt grundsätzlich höchstens 30 Kalendertage.

5. Während der Übergangsphase bleibt der Vertrag anwendbar. rankyn:
   • leistet in angemessenem Umfang Unterstützung beim Wechsel,
   • unterstützt den Kunden im Rahmen des Zumutbaren bei der Umsetzung seiner Exit-Strategie,
   • wahrt mit der gebotenen Sorgfalt die Geschäftskontinuität,
   • setzt die vertraglich geschuldeten Funktionen während der Übergangsphase fort, soweit dies für den Wechsel erforderlich und technisch möglich ist,
   • informiert den Kunden klar über ihm bekannte Risiken auf Seiten von rankyn, die die Kontinuität der Leistungserbringung während des Wechselprozesses beeinträchtigen können,
   • und erhält ein hohes Sicherheitsniveau, insbesondere während der Datenübertragung, aufrecht.

6. Ist die Durchführung des Wechsels innerhalb der regulären Übergangsphase aus technischen Gründen nicht möglich, informiert rankyn den Kunden innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Frist, erläutert die technische Unmöglichkeit und nennt eine nach dem Data Act zulässige alternative Übergangszeit.

7. Der Kunde ist berechtigt, die Übergangsphase einmal für einen von ihm für seine Zwecke als angemessener erachteten Zeitraum zu verlängern, soweit und in dem Umfang dies nach dem Data Act vorgesehen ist.

8. Der Vertrag endet im Rahmen eines Switching-Prozesses mit erfolgreichem Abschluss des Wechsels. Verlangt der Kunde ausschließlich die Löschung seiner exportierbaren Daten, ohne einen Wechsel durchzuführen, endet der Vertrag mit Ablauf der hierfür maßgeblichen Ankündigungsfrist, soweit der Data Act dies vorsieht.

9. Zu den grundsätzlich exportierbaren Daten gehören, soweit im jeweiligen Account vorhanden, insbesondere:
   • Workspace- und Organisationsdaten;
   • Brand- und Store-Daten;
   • Produktdaten und Produktvarianten;
   • Wettbewerber-Sets;
   • Intents;
   • Prompts und Prompt-Versionen;
   • Measurement Results;
   • Quellen, Zitate und Grounding-Metadaten;
   • Scores und Kennzahlen;
   • Rohantworten der gemessenen KI-Systeme;
   • relevante technische Measurement-Metadaten;
   • Findings;
   • Interventionen;
   • Fix-Anfragen;
   • Recommendations;
   • Reports;
   • sonstige vom Kunden bereitgestellte Daten;
   • sowie weitere nach dem Data Act exportierbare Input-, Output- und Metadaten.

10. Exportierbare Daten werden abhängig vom jeweiligen Datentyp insbesondere in JSON und CSV sowie Reports zusätzlich in PDF bereitgestellt.

11. rankyn stellt den Kunden und, soweit für den Wechsel erforderlich, den betreffenden Zielanbietern offene Schnittstellen in dem gesetzlich erforderlichen Umfang kostenlos zur Verfügung, um Datenportabilität und Interoperabilität beim Anbieterwechsel zu erleichtern. Die aktuelle technische Dokumentation der verfügbaren Export- und Switching-Schnittstellen wird auf der Data-Portability-Seite (https://rankyn.ai/legal/data-portability) oder in einer dort verlinkten technischen Dokumentation bereitgestellt.

12. Nicht zum Export geschuldet sind nur solche internen Daten oder digitalen Vermögenswerte, deren Zurückhaltung nach dem Data Act zulässig ist. Hierzu können insbesondere Quellcode, Systemprompts, Extraktions-Prompts, interne Modell- und Extraktionskonfigurationen, proprietäre Diagnose- und Scoringlogik, Gold-Sets, interne Evaluations- und Testdatensätze, Provider-Preistabellen, interner Kosten-Ledger, Fraud- und Abuse-Mechanismen, Security-Logs sowie interne Infrastruktur- und Betriebsinformationen gehören. Diese Ausnahmen dürfen einen gesetzlich geschuldeten Wechsel nicht unzulässig behindern oder verzögern.

13. Nach Abschluss der Übergangsphase bleiben die hierfür vorgesehenen exportierbaren Daten mindestens 30 Kalendertage zum Abruf verfügbar.

14. Nach Ablauf der gesetzlichen oder vertraglichen Abruffrist werden die exportierbaren Kundendaten nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben gelöscht, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht, vereinbarte längere Frist oder andere zulässige Rechtsgrundlage entgegensteht. Rotierende Backups laufen entsprechend ihrer technischen Aufbewahrungsfrist aus.

15. rankyn erhebt keine gesonderten Switching Fees für gesetzlich erforderliche Maßnahmen des Anbieterwechsels.

16. Ein aktuelles Online-Register mit den exportierbaren Datenstrukturen und Datenformaten, relevanten Standards und offenen Interoperabilitätsspezifikationen sowie Informationen über Switching-Verfahren, technische Einschränkungen, verfügbare Schnittstellen, Infrastrukturjurisdiktionen und Schutzmaßnahmen gegen rechtswidrigen internationalen Zugriff wird unter https://rankyn.ai/legal/data-portability bereitgestellt und dem Kunden vor Vertragsschluss zugänglich gemacht.

17. Zwingende Bestimmungen des Data Act gehen diesen AGB vor.

36. Fix-Anfragen und zusätzliche Dienstleistungen

1. Innerhalb der rankyn-Plattform kann der Kunde bei einem Finding eine Anfrage wie „rankyn beauftragen“ absenden.

2. Das Absenden stellt noch keinen verbindlichen Auftrag zu einer Agentur-, Implementierungs- oder Fix-Leistung dar, sondern lediglich eine unverbindliche Angebotsanfrage.

3. Ein Vertrag über zusätzliche Leistungen kommt erst aufgrund eines separaten Angebots oder einer gesonderten Beauftragung zustande.

4. Solche Leistungen werden im Einzelfall in Textform vereinbart.

37. Änderungen des Service

1. rankyn entwickelt den Service fort und darf Funktionen, technische Prozesse, Benutzeroberflächen, Modelle und Integrationen ändern.

2. Änderungen sind insbesondere zulässig, wenn sie der technischen Weiterentwicklung, Sicherheit, Anpassung an Provider, gesetzlichen Anforderungen, Verbesserung der Leistung oder Vermeidung von Missbrauch dienen.

3. rankyn wird die wesentlichen vertraglichen Funktionen eines bezahlten Plans während eines laufenden Abrechnungszeitraums nicht ohne sachlichen Grund so reduzieren, dass der Vertragszweck wesentlich beeinträchtigt wird.

4. Bei wesentlichen nachteiligen Änderungen informiert rankyn den Kunden soweit angemessen vorab.

37.1 Beta-, Experimental- und Preview-Funktionen

1. rankyn kann einzelne Funktionen, Messkanäle oder Integrationen ausdrücklich als „Beta“, „Experimental“, „Preview“ oder vergleichbar kennzeichnen.

2. Solche gekennzeichneten Funktionen können technisch volatiler sein, von Drittanbietern abhängen und häufiger geändert, eingeschränkt oder eingestellt werden.

3. Soweit im Checkout oder individuellen Angebot nicht ausdrücklich anders vereinbart, stellen Beta-, Experimental- und Preview-Funktionen keine zugesicherte Kernfunktion eines Plans dar. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

4. rankyn wird eine Kennzeichnung als Beta oder Experimental nicht dazu verwenden, den wesentlichen vertraglich geschuldeten Leistungsumfang eines bezahlten Plans zu umgehen.

38. Preisänderungen

1. Preisänderungen gelten grundsätzlich nur für zukünftige Abrechnungs- oder Verlängerungszeiträume.

2. rankyn informiert bestehende Kunden vor Wirksamwerden.

3. Bei monatlichen Plänen wird eine Preisänderung frühestens für einen nach der Mitteilung beginnenden Abrechnungszeitraum wirksam, bei Jahresplänen frühestens zur nächsten Verlängerung nach der Mitteilung.

4. Der Kunde kann vor Wirksamwerden der neuen Preise zum Ende des bisherigen Abrechnungszeitraums kündigen.

5. Bereits bezahlte Zeiträume werden nicht rückwirkend verteuert.

39. Änderungen dieser AGB

1. Für neue Verträge gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung.

2. Bei bestehenden Verträgen kann rankyn Änderungen insbesondere vorschlagen, wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen, Rechtsprechung, regulatorischen Anforderungen, Sicherheitsanforderungen, neuen Funktionen oder Änderungen der technischen Architektur erforderlich oder sachgerecht ist.

3. Wesentliche Änderungen werden dem Kunden vorab in Textform mitgeteilt.

4. Änderungen, welche wesentliche Leistungspflichten, Haftungsregeln oder das vertragliche Austauschverhältnis erheblich zum Nachteil des Kunden verändern, werden nicht allein durch Schweigen Bestandteil eines laufenden Vertrags.

5. Soweit eine ausdrückliche Zustimmung rechtlich erforderlich oder nach Art der Änderung angemessen ist, wird rankyn diese einholen.

40. Vertragsübertragung und Nachfolgegesellschaft

1. Der Kunde stimmt bereits jetzt zu, dass Levin Föhrding den Vertrag einschließlich der damit verbundenen Rechte und Pflichten auf eine von ihm gegründete und unmittelbar oder mittelbar beherrschte Kapitalgesellschaft, insbesondere eine UG (haftungsbeschränkt) oder GmbH, übertragen darf, sofern diese den Geschäftsbetrieb von rankyn im Wesentlichen fortführt und sämtliche aus dem Vertrag resultierenden Pflichten übernimmt.

2. rankyn informiert den Kunden mindestens 30 Kalendertage vor dem vorgesehenen Wirksamwerden der Vertragsübertragung in Textform über Identität, Rechtsform, Anschrift und, soweit vorhanden, Registerdaten der übernehmenden Gesellschaft.

3. Die Vertragsübertragung darf zu keiner wesentlichen Verringerung der vertraglichen Rechte des Kunden führen.

4. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag innerhalb von 30 Kalendertagen nach Zugang der Mitteilung mit Wirkung zum Zeitpunkt der vorgesehenen Vertragsübertragung außerordentlich zu kündigen. Macht der Kunde hiervon keinen Gebrauch, wird die Vertragsübertragung zu dem mitgeteilten Zeitpunkt wirksam, ohne dass eine weitere Zustimmung oder Unterzeichnung des Kunden erforderlich ist.

5. Im Voraus entrichtete Entgelte für Zeiträume nach einer Kündigung gemäß Absatz 4 werden anteilig erstattet.

6. Ansprüche des Kunden wegen Pflichtverletzungen, die vor Wirksamwerden der Vertragsübertragung entstanden sind, bleiben unberührt.

7. Gesetzlich angeordnete Fälle der Gesamtrechtsnachfolge bleiben unberührt.

41. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

1. Der Kunde darf gegen Zahlungsansprüche von rankyn mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenforderungen sowie mit Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis aufrechnen, soweit diese mit der jeweiligen Zahlungspflicht in einem unmittelbaren Gegenseitigkeitsverhältnis stehen.

2. Zurückbehaltungsrechte kann der Kunde grundsätzlich nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis ausüben.

3. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

42. Mitteilungen

Vertragsrelevante Mitteilungen können grundsätzlich in Textform erfolgen, insbesondere per E-Mail, über den rankyn-Account oder über eine dort bereitgestellte Benachrichtigungsfunktion. Der Kunde ist verpflichtet, die hinterlegte geschäftliche E-Mail-Adresse aktuell zu halten.

43. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts, soweit dieses zur Anwendung eines anderen Rechts führen würde, sowie des UN-Kaufrechts (CISG), soweit gesetzlich zulässig.

44. Gerichtsstand

Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist, insbesondere wenn die Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, ist Duisburg ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

45. Schlussbestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen individueller Verträge können in Textform erfolgen, soweit keine strengere gesetzliche Form vorgeschrieben ist.

2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

3. Eine unwirksame Klausel wird nicht automatisch durch eine Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck maximal nahekommt, soweit dies einer unzulässigen geltungserhaltenden Reduktion entsprechen würde.

4. Maßgeblich ist die bei Vertragsschluss bereitgestellte bzw. wirksam vereinbarte Fassung dieser AGB.